Wir sind Gemeinsam für ein starkes Europa! Und Du?

Einfache Lösungen für die Krise gibt es nicht. Auch wird die Krise morgen nicht vorbei sein. Für uns ist aber klar: Nur gemeinsam kann diese Krise überwunden werden. Wir brauchen mehr Europa und nicht weniger. Wir wollen eine starke Wirtschafts- und Solidarunion!

Gemeinsam haben einige Mitglieder der BAG Europa, koordiniert von unserer Sprecherin Anna Cavazzini, einen Flyer erstellt, den ihr in Euren Wahlkämpfen an Euren Ständen verwenden könnt. Ladet ihn als PDF herunter und verbreitet die Botschaft, auf Papier oder digital, für ein starkes Europa mit starken Grünen!

Wieder einmal versucht eine Phalanx aus Teilen konservativer Parteien und Populisten die Personenfreizügigkeit  in Frage zu stellen. Dieses Spiel mit dem Feuer unterminiert nicht nur einen der Grundpfeiler der Europäischen Union, sondern basiert auch mehr auf Gerüchten und falschen Behauptungen als auf Tatsachen.

Mitglieder der BAG Europa haben die wichtigsten Fakten rund um die Personenfreizügigkeit zusammengefasst und um einen Fragenkatalog ergänzt. Beides eignet sich hervorragend als Argumentationshilfe für den Wahlkampf.

Für die nächste BDK haben wir einen Änderungsantrag zur Satzung eingebracht, der sich dafür einsetzt, dass ein Mitglied des Bundesvorstandes die Funktion einer/eines europäischen und internationalen KoordinatorIn ausübt. Wir werben dafür, dass möglichst viele Delegierte diesen Antrag unterstützen.

Wir Grünen stehen für internationale Solidarität, die immer tiefere europäische Integration und ein Überwinden des nationalstaatlichen Denkens. Ein wichtiges Element davon ist die Zusammenarbeit mit anderen Grünen Parteien – in Europa aber auch weltweit. Um die Grüne Arbeit weltweit und in Europa weiter voranzutreiben, um die Global Greens und die EGP weiterzuentwickeln und den Aufbau Grüner Parteien in anderen Ländern zu unterstützen, braucht es ein aktives Engagement der deutschen Grünen. 2012 fand in Dakar die dritte Weltkonferenz der Global Greens statt, denen inzwischen 74 grüne Parteien angehören. In einer Zeit in der wir das Entstehen einer Weltgesellschaft erleben, ist eine starke globale grüne Bewegung von großer Wichtigkeit. Das sollten wir mit aller Kraft unterstützen. Eine aktive Rolle unserer Partei in der European Green Party (EGP) ist für die europäische Vernetzung unerlässlich. In den letzten Jahren hat sich in der EGP viel getan: Die gemeinsame Kampagne zur Europawahl, die europäischen grünen SpitzenkandidatInnen und die Intensivierung der politischen Arbeit sind nur einige Beispiele, die es mit viel Engagement weiter zu entwickeln und zu stärken gilt. Neben den vielen international engagierten Menschen in unserer Partei halten wir es für wichtig, für die internationale grüne Bewegung und Vernetzung auch feste AnsprechpartnerInnen auf höchster politischer Ebene zu haben. Dazu schlagen wir diesen  Satzungsänderungsantrag vor: Eines der 6 gewählten Mitglieder des BuVos soll – analog zur Wahl der frauenpolitischen Sprecherin – von der BDK zusätzlich zum/zur europäischen und internationalen KoordinatorIn gewählt werden. Die Idee wurde auf dem Workshop von Bundesvorstand, BAG Europa und Europagruppe im Dezember 2014 als eine wichtige Forderung erarbeitet. Der Vorschlag wird keine zusätzlichen Kosten mit sich bringen, weil die Anzahl der BuVo Mitglieder gleich bleibt. Der/die europäische und internationale KoordinatorIn wird keine Sprecherfunktion haben, sondern soll koordinieren und vernetzen. Deshalb braucht man auch keine besonderen fachlichen Vorkenntnisse und jedeR die/der Mitglied des BuVos werden will und ein bisschen Begeisterung mitbringt, über den nationalen Tellerrand zu schauen, kann die Aufgabe wahrnehmen. Auch der BAG SprecherInnenrat unterstützt dieses Anliegen.

Stephan Bischoff (KV Magdeburg), Anna Cavazzini (KV Friedrichshain-Kreuzberg), Sven Giegold (KV Düsseldorf), Sibylle Steffan (KV Neukölln), Michael Scharfschwerdt (KV Friedrichshain-Kreuzberg), , Reinhard Bütikofer (KV Berlin Mitte), Annalena Baerbock (KV Potsdam), Laura Martín Martorell (KV Koblenz), Daniel Wesener (KV Friedrichshain-Kreuzberg), Anna Gallina (KV Hamburg-Eimsbüttel), Stefan Engstfeld, (KV Düsseldorf), Michael Gwosdz (KV Hamburg-Altona), Franziska Brantner (KV Heidelberg), Manuel Sarrazin (KV Harburg Stadt), Kerstin Täubner-Benicke (KV Starnberg), Sara Nanni (KV Münster), Sebastian Lüdecke (KV Mansfeld-Südharz) Felix Deist (KV Essen), Christoph Becker-Schaum (KV Reinickendorf), Stefan Ziller (KV Marzahn-Hellersdorf), Anja Schillhaneck (KV Berlin-kreisfrei), Jan Seifert (KV Stuttgart), Josha Frey (KV Lörrach), Marlene Löhr (KV Flensburg), Sebastian Weise (KV Jena), Christian Beck (KV Berlin-Mitte), Sebastian Fietkau (KV Mannheim), Ralf-Peter Hässelbarth (KV Mecklenburgische Seenplatte), Dirk Grunert (KV Mannheim), Martin Becker (KV Mainz), , Wolfgang Raufelder (KV Mannheim), Jens Parker (KV Berlin Mitte), Thorge Babbe (KV Osnabrück), Sebastian Walter (KV Tempelhof-Schöneberg), Lüder Thienken (KV Köln), Carlino Antpöhler (KV Heidelberg), Gisela Sengl, KV Traunstein, Frank Diefenbach (KV Odenwald), Lino Klevesath (KV Göttingen), Dietmar Johnen (KV Vulkaneifel), Wolfgang Strengmann-Kuhn (KV Offenbach-Stadt), Tobias Pinkel (KV Bremen Mitte-Östliche Vorstadt), Marie Luise v. Halem(KV Potsdam), Frederik Landshöft (KV Krefeld), Clemens Rostock (KV Oberhavel)